Allgemeine Geschäftsbedingungen

Begriffe und Geltungsbereich

Auftraggeber ist das Unternehmen, das Leistungen bezieht. Diese Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

Die Leistungen selbst, ihr Umfang, die Service Levels und die Vergütung werden im gesonderten Rahmenvertrag geregelt. Diese Bedingungen bilden dessen rechtlichen Rahmen.

Website und Vertragsschluss

Die Website corpshore.de ist ein Informations- und Anbahnungsangebot und enthält kein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt erst durch beiderseitige Unterzeichnung eines Rahmenvertrages zustande.

Leistungserbringung und Mitwirkung

Wir erbringen die Leistungen mit der Sorgfalt eines fachkundigen Anbieters und, soweit vereinbart, nach definierten Service Levels und mit dokumentierter Governance.

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig bereit. Verzögerungen aus unterlassener Mitwirkung gehen nicht zu unseren Lasten.

Vergütung

Die Vergütung, Abrechnungszeiträume und etwaige Preisanpassungsmechanismen richten sich nach dem Rahmenvertrag. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich Preise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

Rechte an Arbeitsergebnissen

An den für den Auftraggeber erstellten Arbeitsergebnissen räumen wir die im Rahmenvertrag vereinbarten Nutzungsrechte ein. Vorbestehende Schutzrechte und wiederverwendbare Bausteine verbleiben bei uns; hieran erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht, soweit für die Nutzung der Ergebnisse erforderlich.

Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zur Durchführung des Vertrages.

Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, gilt ergänzend die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Diese Haftungsregeln sind so gestaltet, dass sie einer Inhaltskontrolle nach deutschem Recht standhalten. Der Ausschluss der Haftung gilt nicht, soweit er unwirksam wäre.

Höhere Gewalt, Export und Antikorruption

Ereignisse höherer Gewalt entbinden für ihre Dauer von der Leistungspflicht. Beide Parteien beachten die anwendbaren Sanktions-, Ausfuhr- und Antikorruptionsvorschriften.

Laufzeit, Abtretung und Schlussbestimmungen

Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem Rahmenvertrag. Eine Abtretung von Rechten aus dem Vertrag bedarf der Zustimmung der anderen Partei, soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des für den deutschen Markt zuständigen Vertragspartners; die genaue Bezeichnung von Recht und Gerichtsstand wird im Rahmenvertrag festgelegt und ist vor Veröffentlichung mit dem Betreiber zu bestätigen.